Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Anbietern und der calmodo GmbH im Zusammenhang mit der Erbringung des Sevices calmodo. Bevor Sie sich für die Verwendung von calmodo entscheiden, sollten Sie die Nutzungsbedingungen sorgfältig lesen.
Die Verwendung von calmodo setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben. Soweit es um Rechte und Pflichten der Anbieter geht, gelten die nachfolgenden Bestimmungen auch für Ihre Teammitglieder, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Die calmodo GmbH bittet im Sinne einer verbesserten Lesbarkeit um Verständnis, dass auf geschlechterspezifische Formulierungen verzichtet wird. Selbstverständlich sind beide Geschlechter gleichermaßen angesprochen.
Die calmodo GmbH ist Betreiber des Online-Services calmodo.
„Anbieter“ sind Unternehmer oder Unternehmen, die mit der calmodo GmbH einen entgeltlichen Vertrag über die Nutzung des Online-Services abgeschlossen haben und ihren Kunden im Rahmen ihres Betriebes ermöglichen, über dieses Online-Service Termine zu buchen. „Anbieter“ sind auch jene Personen und Unternehmen, die sich gemäß Punkt 4.1. dieser AGB in der Testphase befinden.
Personen, die bei diesen Anbietern über das Online-Service Termine buchen, werden im Folgenden "Nutzer" genannt.
calmodo ist ein Online-Service, das es Anbietern ermöglicht, ihren Kunden Terminbuchungen online anzubieten und Termine über ihre Website zu organisieren. Die Leistungen von calmodo ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website.
Der Ausdruck "calmodo" bezieht sich auf das Online-Service, welches in die Webseiten der Anbieter eingebunden werden kann, sowie auf die Informations-Website von calmodo (z. B. calmodo.com), als auch auf alle Updates, Verbesserungen und Änderungen der Informationswebsite und des Tools. Weiters sind darunter auch alle E-Mails, Daten oder jegliche Korrespondenz zu verstehen, die Angestellte oder Beauftragte im Namen von calmodo verschicken.
Die Strukturierung des Terminangebotes der Anbieter (Leistungen der Anbieter, die Mitarbeiteranzahl, Verfügbarkeit, Filialen, etc.) obliegt nicht calmodo, sondern liegt allein in der Verantwortung der Anbieter.
Der Internetzugang oder sonstige Voraussetzungen, die technisch, personell oder wirtschaftlich für die Nutzung von calmodo benötigt werden, sind nicht Gegenstand der Leistungen von calmodo. So tragen die Anbieter insbesondere auch die Verantwortung für die bei oder zur Nutzung von calmodo erforderlichen und/oder entstandenen Internetgebühren und für die Bereitstellung der notwendigen Geräte und Betriebssysteme.
Die calmodo GmbH behält sich das Recht vor, Leistungen jederzeit zu modifizieren oder zu verbessern. Dadurch können optische, technische, inhaltliche oder sonstige Veränderungen entstehen. Ein Anspruch auf Verbesserung oder Modifikation oder auf weitere Funktionalitäten besteht nicht; ebenso bedingt eine Veränderung, Modifikation oder Verbesserung kein außerordentliches Kündigungsrecht, wenn die vertragliche Leistung im Wesentlichen bestehen bleibt.
Wenn calmodo als Terminbuchungs-Service auf der Website der Anbieter eingebunden ist, erklären sich diese damit einverstanden, dass das calmodo-Logo zu sehen ist und ein Link direkt zur Website von calmodo führt. Weiters erklären die Anbieter ihr Einverständnis, dass die Nutzer über deren Registrierung bei calmodo und/oder die sie betreffenden Buchungsvorgängen von calmodo benachrichtigt werden. Für Nachrichten oder Informationen, die die Anbieter mit den Nutzern austauschen, übernimmt die calmodo GmbH keine Verantwortung.
Die Nutzung des entgeltlichen Services der calmodo GmbH ist nur Unternehmern bzw. Unternehmen, gewerblichen Anbietern, Vereinen oder staatlichen Stellen, sowie deren Mitarbeitern, Teammitgliedern oder Erfüllungsgehilfen gestattet und steht privaten Personen, sohin Konsumenten, nicht zur Verfügung.
calmodo kann von Anbietern nach deren Registrierung 30 Tage lang kostenlos und in vollem Umfang getestet werden. In dieser Testphase erfolgt die Nutzung ohne Gewähr. Werden nach Abschluss der Testphase von den Anbietern keine Zahlungsdaten angegeben, so wird der Vertrag nicht wirksam und es entstehen den Anbietern auch keine Kosten.
Sollte calmodo bereits in der Website der Anbieter eingebunden sein, aber der Account nach der Testphase von den Anbietern nicht verlängert werden, dann bleibt der Kalender noch für 14 Tage für einen „lesenden Zugriff“ sichtbar. Eine Buchung von Terminen durch Kunden ist jedoch nicht mehr möglich. Spätestens 14 Tage nach Ablauf der Testphase wird der Account völlig deaktiviert; ab diesem Zeitpunkt ist auch kein Login mehr möglich und der Link zum Kalender ist nicht mehr aktiv. Nach weiteren 14 Tagen (also 28 Tage nach Ablauf der Testphase) werden die Daten des Accounts vollständig gelöscht.
Es ist den Anbietern nicht gestattet, die zeitlichen Beschränkungen des kostenlosen Accounts (etwa durch Mehrfachregistrierungen) zu umgehen. Erhält die calmodo GmbH Kenntnis von einem Missbrauch der Testphase, behält sich die calmodo GmbH vor, den Dienst mit sofortiger Wirkung einzustellen und diesen Anbieter für die weitere Nutzung von calmodo zu sperren.
Der entgeltliche Vertrag zwischen calmodo GmbH und den Anbietern von Terminen kommt erst mit der Eingabe und Übermittlung der Zahlungsdaten an die calmodo GmbH zustande.
Der Vertrag mit der calmodo GmbH ist von den Anbietern zumindest über die Basisversion (1 Person oder Ressource, die gebucht werden kann) abzuschließen. Um weitere Ressourcen oder Personen in den Dienst einbinden und damit für Buchungen planen zu können, haben die Anbieter die Basisversion um die erforderliche Menge an Personen oder Ressourcen zu erweitern. Die genaue Menge bestimmen die Anbieter und liegt nicht in der Verantwortung von calmodo.
Es gelten die aktuellen Preise auf der Website www.calmodo.com. Sämtliche von der calmodo GmbH angegebenen Preise sind Netto-Europreise und verstehen sich zuzüglich der in Österreich geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die calmodo GmbH ersucht um Verständnis, dass es zu Preisänderungen kommen kann. Die Anbieter werden selbstverständlich von Preisänderungen verständigt und diese werden erst mit dem auf die Verständigung folgenden Verrechnungszeitraum wirksam. Die Anbieter nehmen dies zur Kenntnis und haben die Möglichkeit, vor Wirksamwerden der Preisänderung den Vertrag ordentlich (gemäß Punkt 6.2.) aufzulösen.
Die Gebühren werden zu Beginn jedes Verrechnungszeitraumes fällig und am Anfang eines Verrechnungszeitraumes im Voraus für den jeweils aktuellen Verrechnungszeitraum eingezogen.
Ein Verrechnungszeitraum beträgt ein Monat, wobei als Start des Verrechnungszeitraumes jener Tag gilt, an dem der entgeltliche Vertrag aktiviert wurde (siehe Punkt 4.4). Beispiel: Die Testphase eines Anbieters geht bis zum 6. April. Am 7. April gibt dieser Anbieter die Zahlungsdaten ein und aktiviert damit den Vertrag. Der 1. Verrechnungszeitraum dieses Anbieters startet somit am 7. April und geht bis zum 6. Mai. Am 7. April wird auch die Gebühr für diesen Verrechnungszeitraum eingezogen. Der nächste Verrechnungszeitraum geht daher von 7. Mai bis 6. Juni, usw. und zwar ohne Berücksichtigung ob es sich um kurze oder lange Monate handelt.
Im Fall, dass Zahlungen aufgrund von Umständen, die von den Anbietern zu vertreten sind, nicht erfolgt sind oder erfolgen konnten, kann die calmodo GmbH alle entstandenen Mehrkosten (z. B. Kosten der Rücklastschrift, Aufwendungen) den Anbietern in der jeweils angefallenen Höhe berechnen.
Bei Zahlungsverzug ist die calmodo GmbH berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern.
Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen sowie die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund von Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Der Vertrag kann von den Anbietern jederzeit ordentlich innerhalb eines Verrechnungszeitraumes zum Ende dieses Verrechnungszeitraumes gekündigt werden.
Bei Einschränkungen des Leistungsumfanges durch die calmodo GmbH besitzen die Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht.
Kündigungen haben über den entsprechenden Bereich im Account der Anbieter zu erfolgen.
Der calmodo GmbH steht das Recht zu, den Vertrag ordentlich mit der Frist von einem Monat zum Ende eines jeden Verrechnungszeitraumes zu kündigen.
Die Anbieter nehmen zur Kenntnis, dass ab einem Zahlungsverzug der Anbieter von mehr als 4 Wochen die calmodo GmbH den Dienst auf einen nur lesenden Zugriff umstellt. Den Anbietern wird eine Frist von 14 Tagen für den Ausgleich der offenen Forderungen eingeräumt. Sollten die offenen Forderungen innerhalb dieser Frist durch die Anbieter nicht (bei der calmodo GmbH einlangend) beglichen werden, so ist es der calmodo GmbH gestattet, den Dienst ohne weitere Ankündigung mit sofortiger Wirkung einzustellen. Der Vertrag gilt damit als beendet. Die ausstehenden Ansprüche bis zur Beendigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt.
Die Anbieter verpflichten sich, calmodo tatsächlich nur für die in ihrem Betrieb vorgesehenen Terminbuchungen zu nutzen, sodass es zu keiner Beeinträchtigung der Qualität von calmodo oder des Netzes kommt. Im Falle des Zuwiderhandelns, einer missbräuchlichen, rechtswidrigen oder unfairen Nutzung, behält sich die calmodo GmbH die außerordentliche sofortige Kündigung des Vertragsverhältnisses vor.
Der calmodo GmbH steht zudem das Recht auf sofortige außerordentliche Kündigung zu, wenn es zu grundlegenden Änderung der rechtlichen oder technischen Standards kommt und es für die calmodo GmbH dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszweckes zu erbringen.
Es können von den Anbietern jederzeit neue Ressourcen und Personen angelegt werden (auch in der Basisversion). Die aufgrund der Erweiterung erhöhte Monatsgebühr ist – vorbehaltlich Punkt 7.2. – erst ab dem der entsprechenden Aktivierung folgenden Verrechnungszeitraum fällig.
Werden neu aktivierte Ressourcen und Personen innerhalb des selben Verrechnungszeitraumes jedoch wieder deaktiviert, so ist für das gesamte Monat der erfolgten Aktivierung und Deaktivierung die für die Erweiterung vorgesehene höhere Monatsgebühr fällig. Der Erhöhungsbetrag wird gemeinsam mit der Monatsgebühr des nächsten Verrechnungszeitraums eingehoben. Die Länge der Aktivierung innerhalb eines Verrechnungszeitraumes hat keinen Einfluss auf die Monatsgebühr.
Ressourcen und/oder Personen können jederzeit innerhalb eines Verrechnungszeitraumes deaktiviert werden. Die bereits für die entsprechenden Ressourcen und/oder Personen im Voraus bezahlte Gebühr wird dadurch nicht minimiert. Eine Deaktivierung reduziert die Gebühren daher erst für den nächsten Verrechnungszeitraum.
Die Anbieter nehmen zur Kenntnis, dass eine Deaktivierung einer Ressource und/oder einer Person erst dann erfolgen kann, wenn auf diese Ressource oder diese Person keine – in der Zukunft liegenden – Termine gebucht sind.
Die Anbieter tragen die Verantwortung für sämtliche Daten und Nachrichten, die sie über calmodo veröffentlichen. Insbesondere leisten die Anbieter iSd Datenschutzbestimmungen (etwa Art.2 §§ 6 ff österr. DSG und allen anderen nationalen und internationalen Regelungen) Gewähr dafür, dass sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden, die Daten daher rechtmäßig gespeichert, überlassen oder gelöscht werden und Terminbuchungen über calmodo rechtmäßig vorgenommen werden. Die Anbieter haben selbst dafür zu sorgen, dass sie die betreffenden Daten rechtmäßig verarbeiten dürfen und sämtliche Pflichten in diesem Zusammenhang (z.B. auch Meldepflichten gemäß Art.2. § 17 DSG) erfüllen.
Sollten sich Kunden über Anbieter registrieren oder registrieren lassen, so werden die Anbieter entsprechende datenschutzrechtliche Zustimmungserklärungen ihrer Kunden einholen.
Die Anbieter halten die calmodo GmbH hinsichtlich sämtlicher Ansprüche im Zusammenhang mit Kunden und / oder der Nutzung von calmodo klag- und schadlos. Die Anbieter werden die calmodo GmbH zudem von einer eigenen Inanspruchnahme von Kunden oder Dritten umgehend informieren.
Etwaige Auskunfts- und Löschungsansprüche, die direkt an die calmodo GmbH gestellt werden, werden unverzüglich an die Anbieter weitergeleitet, welche den Ansprüchen in ihrem Bereich innerhalb der gesetzlichen Frist nachzukommen haben. Die calmodo GmbH stellt hierbei ausschließlich die organisatorischen und technischen Möglichkeiten zur Verfügung, die Durchführung obliegt den Anbietern. Sollte ein Kunde direkt bei der calmodo GmbH die Löschung seiner Daten wünschen, so werden die Anbieter hiervon verständigt und die Daten dieses Kunden im Anschluss von der calmodo GmbH innerhalb der gesetzlichen Frist gelöscht.
Die Anbieter erklären und garantieren, dass alle Angaben zur eigenen Person und zum eigenen Unternehmen wahrheitsgemäß und richtig sind und werden die calmodo GmbH von Änderungen der Daten umgehend in Kenntnis setzen.
Die Anbieter tragen selbst die Verantwortung für sämtliche Daten, die sie über calmodo mitteilen und leisten der calmodo GmbH Gewähr dafür, dass sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden und der Dienst weder rechtsmissbräuchlich in Anspruch genommen wird, noch Rechtsvorschriften oder sonstige Pflichten irgendwelcher Art durch die Nutzung verletzt werden.
Die Anbieter sind verpflichtet, die Informationen, die im Zuge der Account-Erstellung oder einer Änderung erforderlich sind, wahrheitsgemäß anzugeben.
Die Anbieter sind verpflichtet, für eine entsprechende Deckung auf ihrem Bank- oder Kreditkartenkonto zu sorgen.
Den Anbietern ist es untersagt, die Leistungen von calmodo missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn
im Rahmen der Nutzung des Dienstes die Privatsphäre oder die Rechte Anderer verletzt werden und/oder die Nutzung zu illegalen Handlungen führt oder dazu auffordert;
rechtswidrige, diffamierende, pornografische oder sonstige anstößige Inhalte veröffentlicht oder verbreitet werden;
von Anbietern Namen, Beschreibungen oder Aktivitäten verwendet werden, die der calmodo GmbH oder anderen Unternehmen bzw. Personen sowie deren Eigentum schaden können;
die technischen Hilfsmittel oder die Methoden der Anbieter die Funktionsfähigkeit von calmodo beeinträchtigen oder beeinträchtigen können.
Die Anbieter halten die calmodo GmbH und sämtliche ihrer Erfüllungsgehilfen sowie sonstige Dritte, denen die calmodo GmbH aufgrund des Vertrages mit den Anbietern oder in Zusammenhang mit deren Abwicklung haftet, sowie auch hinsichtlich aller sonstigen Schäden klag- und schadlos, die aufgrund einer rechtswidrigen, missbräuchlichen oder sonst pflichtwidrigen Verwendung der Dienste von calmodo und der damit verbundenen Leistungen entstanden sind. Erfasst sind insbesondere auch Schäden, die sich aus der unrichtigen Angabe von Daten und Fakten ergeben, oder aus der Verletzung personenrechtlicher, urheberrechtlicher, datenschutzrechtlicher oder sonstiger Normen durch die Anbieter.
Die calmodo GmbH ist berechtigt, von den Anbietern erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.
Die Anbieter verpflichten sich, die Zugangsdaten geheim zu halten. Die Anbieter haften zudem für die unbefugte oder missbräuchliche Nutzung der Zugangsdaten, sofern sie diese zu vertreten haben.
Die calmodo GmbH empfiehlt eine regelmäßige Sicherung der Daten. Die Daten können von den Anbietern als Sicherungskopie heruntergeladen werden. Die Anbieter tragen insbesondere dafür Sorge, dass sie die Daten bei Beendigung des Vertragsverhältnisses sichern. Sie haben hierfür nach Beendigung des Dienstes noch 14 Tage Zeit. Danach werden der Account und sämtliche Daten durch die calmodo GmbH gelöscht.
calmodo ist ein Webservice, das über den Zugriff zum Server bzw. zu den Servern der calmodo GmbH nutzbar ist. Eine Überlassung der Software an die Anbieter erfolgt nicht. Die calmodo GmbH räumt den Anbietern lediglich ein auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Nutzungsrecht für jene calmodo-Dienste ein, die sie erworben haben, konkret nur zum Zugriff auf die Funktionalität der Software über das Internet.
Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an calmodo vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.
Den Anbietern ist es nicht gestattet die Software über die ausdrücklich eingeräumten Rechte hinaus zu nutzen oder nutzen zu lassen, zu verbreiten oder zu veräußern.
Die calmodo GmbH ist alleinige Rechteinhaberin der Verbreitungs-, Vervielfältigungs- und Bearbeitungsrechte sowie sämtlicher anderer Urheberrechte im Bezug auf die Website von calmodo und der einzelnen allenfalls in ihr enthaltenen Patente. Es ist die Nutzung dieser Programme bzw. der darin enthaltenen Inhalte nur ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
Die calmodo GmbH ist bemüht, den Dienst 24 Stunden an 7 Tagen der Woche bereitzustellen, kann dies jedoch nicht garantieren.
Die calmodo GmbH gewährleistet im Jahresmittel eine Verfügbarkeit des Dienstes von 98%.
Davon ausgenommen sind zudem Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Gründen, die nicht im Einflussbereich der calmodo GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet zu erreichen sind.
Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster kommuniziert wurden, werden als verfügbar gewertet.
Die calmodo GmbH haftet nicht für die über ihr Service von Anbietern, Nutzern, Mitarbeitern, Teammitgliedern oder Erfüllungsgehilfen der Anbieter oder sonstigen Personen publizierten Informationen.
Die calmodo GmbH haftet nicht für die Qualität der Termine oder die Anbieter-Kunden-Beziehung oder für Schäden, die durch Leistungsbeschreibungen der Anbieter entstehen.
Die calmodo GmbH ist bemüht, den Dienst frei von Computerviren, schädlichen Computercodes oder sonstigen Schäden zu halten, kann das jedoch nicht garantieren. Die calmodo GmbH empfiehlt daher den Anbietern grundsätzlich, insbesondere jedoch vor dem Herunterladen von Daten und Informationen, selbst für einen hinreichenden Schutz vor derartigen Beeinträchtigungen zu sorgen.
Die calmodo GmbH haftet nicht für Schäden, die durch den Verlust oder einen Missbrauch von Zugangsdaten jedweder Art der Anbieter oder der Nutzer entstehen. Die Anbieter werden die calmodo GmbH ohne Verzug über einen allfälligen Verlust oder eine missbräuchliche Verwendung von Zugangsdaten unterrichten.
Die calmodo GmbH haftet nicht dafür, dass Dritte trotz vorgenommener Sicherung rechtsmissbräuchlich oder rechtswidrig auf Daten zugreifen oder den Dienst verhindern oder stören. Generell empfiehlt die calmodo GmbH keine sensiblen Daten in das System einzugeben.
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, sind von der calmodo GmbH nicht zu vertreten.
Die calmodo GmbH haftet grundsätzlich nur für direkte Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung oder Inanspruchnahme des Services von calmodo und nur dann, wenn sie durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der calmodo GmbH verursacht worden sind. Die calmodo GmbH haftet – ausgenommen für direkte Personenschäden – sohin nicht für leichte Fahrlässigkeit. Der Ersatz von indirekten, mittelbaren und/oder Folgeschäden, insbesondere auch von Mangelfolgeschäden, reinen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und Schäden Dritter ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftung der calmodo GmbH ist zudem einerseits auf vertragstypische vorhersehbare Schäden begrenzt und andererseits mit der Höhe der von den Anbietern in den letzten zwei Monaten bezahlten monatlichen Gebühr.
Ansprüche auf Schadenersatz müssen bei sonstigem Ausschluss längstens innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, ab dem der jeweils den Schaden verursachende konkrete Dienst in Anspruch genommen wurde, beim zuständigen Gericht gerichtlich geltend gemacht werden. Für nach Ablauf dieser Frist geltend gemachte oder erst nach Ablauf dieser Frist entstehende Schäden wird jede Haftung ausgeschlossen.
Den Anbietern werden allgemeine Informationen per E-Mail zugesandt. Die Anbieter können dem Erhalt dieser E-Mails jederzeit mit zukünftiger Wirkung widersprechen und im eigenen Account die Zusendung dieser E-Mails deaktivieren. Nicht deaktiviert werden können E-Mails über systemrelevante oder technische Bestätigungen und Informationen.
Abweichende Regelungen, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung mit der Geschäftsführung der calmodo GmbH.
Abweichende Geschäftsbedingungen der Anbieter werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn diesen durch die calmodo GmbH nicht widersprochen wird.
Leistungsort ist der Sitz der calmodo GmbH.
Für die Durchführung und Abwicklung von calmodo sind personenbezogene Angaben erforderlich. Die personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt und grundsätzlich – vorbehaltlich Punkt 13.2. – nicht an Dritte weitergegeben.
Für die Abwicklung der Bezahlvorgänge ist jedoch eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte (Zahlungsanbieter, Bankinstitute, Kreditkartenanbieter u.ä.) zwingend erforderlich. Es werden in diesem Zusammenhang aber nur jene Daten übermittelt, die für die Bezahlvorgänge unbedingt notwendig sind. Eine Übermittlung anderer Daten der Anbieter erfolgt nicht.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt die Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt die Sperrung der Daten.
Während der Benutzung von calmodo werden automatisch Daten für anonymisierte Analysen und statistische Auswertungen gesammelt. Weitere Hinweise dazu sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link Datenschutz abrufbar ist.
Die calmodo GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu ändern. Wenn auch nicht ausschließlich, so jedoch insbesondere auch, um geänderte gesetzliche Vorschriften einfließen zu lassen oder neue / veränderte Leistungen mit einzubeziehen.
Die Anbieter werden per E-Mail über Änderungen der AGB informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn die Anbieter nicht innerhalb von 14 Tagen den Änderungen schriftlich widersprechen.
Widersprechen die Anbieter den Änderungen an den AGB hat die calmodo GmbH das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Verrechnungszeitraumes zu kündigen und zu beenden.
Auf sämtliche Streitigkeiten, aus oder im Zusammenhang mit dem Rechtsverhältnis zwischen Anbietern und der calmodo GmbH ist österreichisches Recht mit Ausschluss der Verweisungsnormen anzuwenden.
Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN-Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Der Sitz der calmodo GmbH ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis mit der calmodo GmbH oder der Inanspruchnahme des Services calmodo.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle einer rechtsunwirksamen Bestimmung gilt das als vereinbart, was in rechtlich zulässiger Weise der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Diese Regelung gilt entsprechend, falls diese Bestimmungen eine Lücke aufweisen sollte oder sich einzelne Bestimmungen als nicht durchführbar erweisen sollten.